Unsere AGBs

Allgemeine Vertragsbedingungen der Hans Albu Sanmiguel GmbH, Stand März 2012

1. Anwendungsbereich

1.1. Mangels abweichender Vereinbarung richten sich alle Verträge zwischen der Hans Albu Sanmiguel GmbH und dem Kunden ausschließlich nach dem jeweiligen Angebot der Hans Albu Sanmiguel GmbH und diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen.

1.2. Die Geltung abweichender oder über diese Regelungen hinausgehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Dies gilt selbst dann, wenn die Hans Albu Sanmiguel GmbH einen Auftrag annimmt, in welchem der Kunde auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweist und/oder wenn dem Auftrag allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden beigefügt sind.

2. Leistungsumfang Konzept und Design

2.1. Die vereinbarte Vergütung umfasst die Konzeption und das Design sowie jeweils eine Korrekturstufe in der Konzeptions- und Designphase. Änderungen und Erweiterungen werden gesondert nach Zeitaufwand abgerechnet.

2.2. Über das Angebot hinausgehende Leistungen wie beispielsweise über die von Ziffer 2.1 umfassten Korrekturstufen hinausgehende Korrekturstufen, Bildrecherchen, Drucküberwachung und Druckabwicklung werden gesondert nach dem Zeitaufwand berechnet.

2.3. Auslagen für notwendige Nebenkosten, insbesondere für Scans, Retuschen, Druck, Satz, Reproduktionen, spezielle Materialien, Fotos, Versand etc. sind vom Kunden gesondert zu vergüten.

2.4. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Kunden abgesprochen sind, sind vom Kunden zu erstatten.

2.5. Vom Leistungsumfang nicht umfasst sind die Herausgabe von Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Hans Albu Sanmiguel GmbH dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Hans Albu Sanmiguel GmbH geändert, für weitere als die vom Angebot umfassten Webseiten verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.

3. Leistungsumfang Programmierung

3.1. Programmierung und Abnahme

3.1a Sofern vom Kunden beauftragt, übernimmt die Hans Albu Sanmiguel GmbH die Programmierungsdienstleistungen für die Webseite.

3.1b Nach Fertigstellung der Programmierung erhält der Kunde die Möglicheit, die Webseite auf dem Server der Hans Albu Sanmiguel GmbH innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Zugangsdaten zu testen. Sofern die Webseite keine wesentlichen Mängel aufweist, hat der Kunde die Abnahme innerhalb der Wochenfrist zu erklären. Der Kunde darf die Abnahme nur verweigern, sofern die Webseite erhebliche Mängel aufweist und er diese der Hans Albu Sanmiguel GmbH in reproduzierbarer bzw. nachvollziehbarer Form mitteilt. Wird die Abnahme nicht ausdrücklich erklärt oder verweigert, gilt die Abnahme nach Ablauf der Wochenfrist als erteilt.

3.1c Die Hans Albu Sanmiguel GmbH hat nach Mitteilung von etwaigen Mängeln innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung Gelegenheit, die Mängel zu beseitigen. Nach erteilter Abnahme gem. Ziffer 3.1.b bzw. Beseitigung der Mängel wird die Hans Albu Sanmiguel GmbH die Webseite auf die Testumgebung des Servers des Kunden übertragen. Der Kunde hat der Hans Albu Sanmiguel GmbH die hierfür erforderlichen Informationen mitzuteilen. Der Kunde hat der Hans Albu Sanmiguel innerhalb von einer Woche nach Übertragung der Webseite auf seinen Server etwaige weitere Mängel nachvollziehbar und in reproduzierbarer Form mitzuteilen. Sofern diese von der Hans Albu Sanmiguel GmbH zu vertreten sind, wird die Hans Albu Sanmiguel GmbH diese innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung beseitigen.

3.1d Mit der ordnungsgemäßen Übertragung der Webseite auf den Server des Kunden geht die Gefahr des Datenverlusts auf den Kunden über.

3.2. Funktionsfähigkeit der Webseiten 
Die von Hans Albu Sanmiguel GmbH programmierten Webseiten sind kompatibel mit den Browsern Internet Explorer 7+, Safari 5+, Chrome 9+, Firefox 4+. Voraussetzung für die korrekte Darstellung ist ferner das aktivierte JavaScript sowie die ordnungsgemäße Verarbeitung von Cascading Style Sheets (CSS). Eine Haftung für die Darstellungsmöglichkeit bzw. die korrekte Darstellung der Webseiten in anderen Browsern, bei nicht aktiviertem JavaScript oder nicht ordnungsgemäßer Verarbeitung von CSS wird nicht übernommen. Ferner wird, soweit nicht anderweitig vereinbart, keine Haftung für die Eignung der Webseiten für mobile Anwendungen übernommen.

3.3. Leistungsumfang 
Sofern nicht anderweitig beauftragt, umfasst der Auftrag lediglich die Programmierung des Layouts der Webseite. Die Einstellung von Inhalten wie Texte, Bilder oder Videos obliegen dem Kunden. 
Ferner werden folgende Leistungen, soweit nicht anders vereinbart, nur auf Grundlage eines gesonderten Angebotes erbracht:
- Hosting der Webseite 
- Updates und Wartung der Webseite 
- Suchmaschinenoptimierung 
- Umwandlung der Layouts zu Assets für die Programmierung 
- Backups

3.4. Einstellen von Inhalten
Sofern der Kunde die Hans Albu Sanmiguel GmbH über die Programmierung des Layouts mit der Einstellung von Inhalten beauftragt, hat der Kunde der Hans Albu Sanmiguel GmbH sämtliche Daten in einem Format zu übermitteln, dass die Inhalte unmittelbar in die Seite übernommen werden können. Der Aufwand, der der Hans Albu Sanmiguel GmbH durch erforderliche Umformatierungen oder dadurch entsteht, dass die Daten nicht auf einmal übertragen werden, wird gesondert abgerechnet. Für die Richtigkeit und vollständige Übermittlung der Daten haftet der Kunde.

4. Lieferung und Abnahme

4.1. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von der Hans Albu Sanmiguel GmbH ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermins der Schriftform.

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachten Werkleistungen abzunehmen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, sondern sind Gegenstand der Gewährleistung. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde nicht spätestens 14 Tagen nach Ablieferung der Werkleistungen durch die Hans Albu Sanmiguel GmbH die Abnahme mit einer schriftlichen Begründung verweigert. Für die Abnahme der Leistungen gem. Ziffer 3 gilt Ziffer 3.1b. Im Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben des Auftraggebers besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung berechtigen insoweit nicht zur Verweigerung der Abnahme.

5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1. Jeder der Hans Albu Sanmiguel GmbH erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

5.2. Alle Entwürfe, Layouts, Designs, Texte und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

5.3. Die Entwürfe, Layouts, Designs, Texte und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Hans Albu Sanmiguel GmbH weder im Original, noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Bearbeitung - auch in Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die Hans Albu Sanmiguel GmbH, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

5.4. Die Hans Albu Sanmiguel GmbH räumt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Bei Leistungen gem. Ziffer 3 werden die Rechte am Layout der Webseiten, nicht aber an Skripten und Programmen, die die Hans Albu Sanmiguel GmbH entwickelt oder entwickelt und auf dem Server abgelegt hat, übertragen.

5.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache, auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte Nutzungsrecht übertragen. Sofern Gegenstand des Auftrags die Programmierung von Webseiten ist bzw. eine Nutzung der Leistungen auch im Internet zulässig ist, gilt Vorstehendes mit der Maßgabe, dass die Webseiten auch im Ausland abrufbar sein dürfen. Eine Übertragung oder Unterlizenzierung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach Auftragserteilung und vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden über.

5.6. Werden die von der Hans Albu San Miguel GmbH erstellten Entwürfe und/oder abgenommenen Leistungen in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist die Hans Albu Sanmiguel GmbH berechtigt, eine weitere Vergütung für die umfassendere Nutzung zu verlangen.

5.7. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

5.8. Die Einholung der erforderlichen Nutzungsrechte für die vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen wie Texte, Bilder und Videos obliegt dem Kunden. Dies gilt auch für Bilder Dritter, die die Hans Albu Sanmiguel GmbH für die Erfüllung recherchiert und dem Kunden vorschlägt. Ferner sind die für die Nutzung der von Hans Albu Sanmiguel GmbH erstellten Unterlagen und Webseiten erforderlichen Schriftlizenzen vom Kunden einzuholen. Bei Verletzung vorstehender Pflichten ist der Kunde verpflichtet, die Hans Albu Sanmiguel GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen und ihr etwaige Schäden zu ersetzen.

5.9. Die wettbewerbs-, marken- und geschmacksmusterrechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit der Arbeiten wird von der Hans Albu Sanmiguel GmbH nur insoweit verantwortet, als dies ausdrücklich zum Gegenstand des Auftrags gemacht wurde. Dies gilt auch für die Verfügbarkeit von Domains. Die Anmeldung von Marken oder Geschmacksmustern sowie die Registrierung von Domains obliegen dem Kunden.

6. Subunternehmer

Die Hans Albu Sanmiguel GmbH ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erbringung der nach dem Auftrag zu erbringenden Dienstleistungen insgesamt oder in Teilen zu beauftragen.

 

7. Fälligkeit der Vergütung

7.1. Die Vergütung ist wie folgt zu zahlen: 50% bei Auftragsvergabe 50% nach Abnahme des Werkes gem. Ziffer 4.2 bzw. 3.1b.

7.2. Sämtliche Vergütungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig und ohne Abzug zahlbar. Etwaige Bankkosten gehen zu Lasten des Kunden. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.

7.3. Sämtliche im Angebot angegebenen Beträge sind Nettopreise.

7.4. Bei Zahlungsverzug ist die Hans Albu Sanmiguel GmbH berechtigt, noch nicht ausgelieferte Werke zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an noch nicht fertiggestellten Werken einzustellen, bis die Zahlung der fälligen Vergütung erfolgt ist.

 

8. Abwerbungsverbot

8.1. Der Kunde verpflichtet sich, es zu unterlassen, während und bis zu ein Jahr nach Been- digung der vertraglichen Zusammenarbeit mit der Hans Albu Sanmiguel GmbH Mitarbeiter der Hans Albu Sanmiguel GmbH selbst oder durch Dritte abzuwerben.

8.2. Für jeden einzelnen Fall der Verletzung des vorgenannten Abwerbeverbots ist der Kunde verpflichtet, der Hans Albu Sanmiguel GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% des letzten Netto-Jahresgehaltes des Mitarbeiters zu zahlen, es sei denn, der Kunde hat den Mitarbeiter nicht aktiv abgeworben.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Hans Albu Sanmiguel GmbH.

9.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

9.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (mit Ausnahme eventueller Verwei- sungen auf andere Rechtsordnungen).

9.4. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ist München (Landgericht München I). Das Recht der Parteien, gerichtliche Maßnahmen am allgemeinen der Gerichtsstand der jeweils anderen Partei einzuleiten, bleibt unberührt. Für das Mahnverfahren gelten die gesetzlichen Zuständigkeiten.